Allgemeine Auftragsbedingungen
1. Allgemeines; Geltungsbereich; Änderungsvorbehalt
1.1 Diese Allgemeinen Auftragsbedingungen gelten für die zwischen Yasemin Taysi, Strelitzer Straße 54c, 10115 Berlin, (nachfolgend „Anbieterin“) und den Kund*innen vereinbarten Dienst- und Werkverträge (nachfolgend „Auftrag“) für jegliche Leistungen im Bereich Erstellung von Internetseiten, Internetseiten-Optimierung und entsprechender Beratung (nachfolgend insgesamt „Leistungen“). Das Leistungsangebot der Anbieterin richtet sich in erster Linie an Unternehmer*innen gemäß § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuches. Zusätzlich zu diesen Allgemeinen Auftragsbedingungen gelten die im Internet auf https://kreativauftritt.de/leistungen/ veröffentlichten bzw. den Kund*innen zur Verfügung gestellten Leistungsbeschreibungen und die Preisliste der Anbieterin in der jeweiligen Fassung.
1.2 Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Auftragsbedingungen der Anbieterin. Allgemeine Geschäfts- oder Auftragsbedingungen der Kund*innen gelten nur insoweit, als die Anbieterin diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
1.3 Die vorliegenden Auftragsbedingungen gelten auch für Vereinbarungen zwischen den Parteien, die jeweils im Zusammenhang mit dem Auftrag, dabei aber über diesen hinaus, zusätzlich zu diesem oder in Ergänzung getroffen werden (z.B. Leistungserweiterung). Die Parteien stellen klar, dass diese Auftragsbedingungen im Übrigen auch in Bezug auf bereits zwischen den Parteien vereinbarte und derzeit noch laufende Auftragsverhältnisse gelten.
1.4 Zur Sicherstellung des hiesigen Vertragszwecks behält Anbieterin es sich vor, diese Auftragsbedingungen bei Überwiegen von berechtigtem Interesse (Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung oder Veränderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse) und soweit es für Kund*in zumutbar ist, zu ändern. Im Fall einer Änderung wird Kund*in über den Inhalt der Änderung informiert und erhält eine angemessene Frist zur Erklärung eines etwaigen Widerspruchs. Widerspricht Kund*in nicht innerhalb der angemessenen Frist, so gilt die Änderung als in das Auftragsverhältnis einbezogen.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Das Leistungsangebot der Anbieterin umfasst sämtliche Leistungen im Zusammenhang mit der Gestaltung, Überarbeitung und Pflege einer Kund*innen-Internetseite. Zu den Leistungen gehören insbesondere:
2.1.1 Suche nach einem geeigneten Hoster;
2.1.2 Domain- und Hoster Registrierung;
2.1.3 Beratung im Hinblick auf Zielsetzung und Außendarstellung der/des jeweiligen Kunden*in;
2.1.4 Unterstützung bei der Suche nach einer geeigneten Vorlage (Vorschläge von passenden WordPress-Themes);
2.1.5 Installation von WordPress;
2.1.6 Anlegen der Internetseite inklusive der Erstellung eines Impressums und eines Kontaktformulars;
2.1.7 Einbettung von Features wie Video-, Musik- oder Fotodateien;
2.1.8 Einführung in den Umgang mit WordPress (bei Webauftritt zum Selbstverwalten);
2.1.9 Einbindung von Social Media-Plattformen (YouTube, Facebook, SoundCloud etc..);
2.1.10 Suchmaschinenoptimierung (Auffindbarkeit im Netz);
2.1.11 Übersetzung der Seiten ins Englische;
2.1.12 Erstellen von mehrsprachigen Seiten.
2.2 Ein jeweils im Detail konkretisierter Vertragsgegenstand, die detaillierte Leistungsbeschreibung, sämtliche Termine, absolute Fristen, Deadlines sowie die Vergütung und auch mögliche zusätzliche Kosten (Aufwendungen) ergeben sich aus der jeweiligen Auftragsvereinbarung bzw. dem Angebot, die bzw. das mit der*dem Kund*in geschlossen wird.
2.3 Die detaillierte Leistungsbeschreibung enthält die Auflistung sämtlicher Arbeits- bzw. Leistungsergebnisse, Werke, Teilwerke, Teilleistungen, Zwischenergebnisse, sowohl in ihrer Gesamtheit als auch in Form der Auswahl von Arbeits- bzw. Leistungsergebnissen (nachfolgend „Leistung“ genannt). Der/ dem Kunden*in werden nur solche (Teil-) Leistungen zur Abnahme vorgelegt, die die Anbieterin zuvor nach eigenem Ermessen als für die Abnahme geeignet bestimmt (vorlagereif) hat. Auf (Teil-) Leistungen, die die Anbieterin nicht für vorlagereif hält, hat die/ der Kunde*in keinen Anspruch.
2.4 Soweit keine individuellen Abreden zwischen den Parteien getroffen wurden, ergeben sich alle zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarungen aus diesen Allgemeinen Auftragsbedingungen, der Auftragsbestätigung und der Annahmeerklärung (nachfolgend „Auftrag“ genannt).
2.5 Die Anbieterin kann ihre Leistungen ändern, soweit der Kernbereich der Leistungen hiervon nicht berührt ist und das Äquivalenzverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung nicht zum Nachteil der/des Kunden*in gereicht. Zudem ist eine Änderung der Leistung nur zulässig, soweit der/dem Kunden*in unter Berücksichtigung seiner*ihrer Interessen eine solche Änderung zumutbar ist.
3. Zustandekommen des Vertrags
3.1 Die Anbieterin erstellt ein schriftliches Angebot, in welchem die Leistungsbeschreibung sowie ihr jeweiliger konkreter Leistungsumfang und die Gegenleistungen aufgeführt werden.
3.2 Der Vertrag kommt regelmäßig mit der textlichen Bestätigung (E-Mail ausreichend) durch die/ den Kunden*in zustande.
3.3 Sofern die Annahme des Angebots unter Abänderung des Leistungsumfangs erfolgt, ist dies als neues Angebot der/ des Kunden*in zu bewerten. Unter diesen Umständen erfolgt der Vertragsabschluss unter der schriftlichen Bestätigung der Anbieterin.
3.4 Zusätzliche spätere Erweiterungen und/ oder Änderungen des Auftrags bedürfen der schriftlichen Bestätigung der Anbieterin. Führen die Erweiterungen und/ oder Änderungen des Auftrags zu einem wesentlichen Mehraufwand, behält sich die Anbieterin vor, eine neue Kalkulation unter Berücksichtigung der zusätzlichen Leistungen zu erteilen. Die Bestätigung des neuen Angebotes erfolgt entsprechend der unter Ziffer 3.2 aufgeführten Modalitäten.
4. Leistungen/Fristen/ Änderungen des Leistungsgegenstands der Anbieterin
4.1 Der Schwerpunkt des Leistungsangebotes liegt in der Gestaltung, Überarbeitung oder Pflege von Internetseiten. Diesbezüglich erstellt Anbieterin in Abstimmung mit der/dem Kund*in Entwürfe/ Konzepte, ggf. unter Berücksichtigung der Vorschläge und Inhalte der/des Kunden*in.
4.2 Eine detaillierte Prüfung auf Vollständigkeit, Geeignetheit, Eindeutigkeit, Realisierbarkeit und Widerspruchsfreiheit wird durch die Anbieterin nicht vorgenommen. Sollte die Anbieterin dennoch per Zufall auf Ungereimtheiten der überlieferten Vorschläge und/oder Inhalte zur Erstellung der Website stoßen, so wird die Anbieterin die/den Kunden*in darauf hinweisen und ggf. einen schriftlichen Vorschlag für eine geeignete Ergänzung und/oder Anpassung unterbreiten. Der Änderungsvorschlag muss die dadurch verursachten eventuellen zusätzlichen Kosten und die eventuell notwendige Anpassung des terminlichen Ablaufs spezifizieren (Änderungsangebot). Die/Der Kund*in wird zu diesem Änderungsvorschlag innerhalb einer angemessenen Zeit nach Zugang verbindlich Stellung nehmen.
4.3 Bleibt eine Stellungnahme des/ der Kunden*in aus, wird die Anbieterin den Auftrag wie ursprünglich vereinbart (ohne Anpassungen des Leistungsgegenstands) ausführen. Eine mögliche zeitliche Verzögerung hat der/die Kunden*in zu verantworten.
4.4 Termine/ Zeitpunkte, die den Parteien nicht ausdrücklich als absolute Fristen vereinbart haben, sind lediglich ungefähre Zeiteinschätzungen und ziehen keine Folgen nach sich. Die Parteien werden sich für den Fall der Nichteinhaltung gemeinsam auf eine neue Frist verständigen (übereinstimmende E-Mails werden als ausreichend erachtet).
4.5 Besondere Bestimmungen für Werkverträge:
4.5.1 Die Anbieterin kann vorlagerreife Teilleistungen, Zwischenergebnisse oder sonstige vorbereitende Leistungen der/ dem Kunden*in für eine Zwischenabnahme (entsprechend § 640 Bürgerliches Gesetzbuch) vorlegen. Vorgelegte und abgenommene Teilleistungen sind vertragsgemäß zu vergüten, auch wenn es aufgrund einer vorzeitigen Vertragsbeendigung nicht mehr zu einer Endabnahme der finalen Leistung kommt.
4.5.2 Anlässlich der Vorlage zur (Zwischen-) Abnahme räumt die Anbieterin der/ dem Kunden*in das Recht ein, eine angemessene Anzahl von leichten Anpassungen der Leistung/ Teilleistung geltend zu machen, sofern und soweit der Anpassungswunsch geschmacklicher Natur (persönliche Präferenz) ist, dabei im Rahmen des beauftragten Leistungsgegenstands bleibt und die Einhaltung von vereinbarten absoluten Fristen/ Deadlines unter regulärem Arbeitsaufwand der Anbieterin möglich bleibt/ nicht gefährdet ist. Danach ist die/ der Kunde*in zur Abnahme bzw. Zwischenabnahme verpflichtet, soweit die Leistung/ Zwischenleistung auftragsgemäß (§ 640 Bürgerliches Gesetzbuch) erfolgt ist. Im Falle der Erstellung einer Internetseite müssen die Entwürfe/ Konzepte für die Internetseite zur Freischaltung von der/ dem Kunden*in freigegeben werden. Kommt es zu keiner Freigabe durch die/ den Kunden*in kann die Erstellung und Freischaltung der Internetseite nicht erfolgen.
4.5.3 Kündigt die/ der Kunde*in vor der vollständig erbrachten Leistung, so steht der Anbieterin die vereinbarte Vergütung zu. Gegebenenfalls ersparte Aufwendungen oder erworbene Vergütungen für ihre anderweitig eingesetzte Arbeitskapazität finden Anrechnung. Der/ dem Kunden*in steht es frei, eine höhere Summe ersparter Aufwendungen mit entsprechenden Nachweisen darzulegen. Die Vermutungsregel des § 648 S. 3 Bürgerliches Gesetzbuches ist ausgeschlossen.
5. Domainregistrierung
5.1 Die Durchführung der Domainregistrierung seitens der Anbieterin für die/den Kunden*in erfolgt im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsvertrags. Das Vertragsverhältnis über die Registrierung der Domain kommt direkt zwischen der/ dem Kunden*in und der/dem zuständigen Vergabestelle bzw. Registrar*in zustande.
5.2 Für die Registrierung und Verwaltung der Domains sind unterschiedliche Organisationen verantwortlich. Für die Top-Level Domain gelten zusätzlich zu diesen Allgemeinen Auftragsbedingungen die Vergaberichtlinien der entsprechenden Vergabestellen, die Bestandteil des Vertragsverhältnisses zwischen der/dem Kunden*in und der Anbieterin und zwischen der/dem Kunden*in und der zuständigen Vergabestelle bzw. der/dem Registrar*in werden.
5.3 Bei dem Registrierungsverfahren handelt es sich um einen automatisierten Prozess. Vor diesem Hintergrund kann von einer Zuteilung der gewünschten Domain erst ausgegangen werden, wenn der Service unter der ausgewählten Domain tatsächlich bereitgestellt wurde. Die Anbieterin übernimmt keine Gewähr für die Zuteilung der von der/ dem Kunden*in gewünschten/ bestellten Domain. Des Weiteren findet durch die Anbieterin bzw. der/die von der Anbieterin eingeschalteten Registrar*in keine Prüfung der gewünschten Domain auf etwaige Markenrechtsverletzungen oder die Verletzung sonstiger gewerblicher Schutzrechte statt. Eine solche Prüfung obliegt ausschließlich der/dem Kunden*in.
6. Leistungen als Host Provider, Sperrung und Löschung von Inhalten
6.1 Die von der Anbieterin erstellte Internetseite wird auf einen Server einer/ eines von der Anbieterin beauftragten Dritten* (Subunternehmer) gehostet. Zwischen der/dem Kunden*in und einer/ einem von der Anbieterin beauftragen Dritten* kommt dabei ein direktes Vertragsverhältnis zustande.
7. Mitwirkung der/ des Kunden*in
7.1 Der/ dem Kunden*in steht es frei eigene Vorschläge und Inhalte für die Gestaltung der Internetseite zur Verfügung zu stellen oder der Anbieterin die Gestaltung vollständig oder weitgehend zu überlassen. Bevor die Umsetzung und Freischaltung der Internetseite erfolgen kann, muss die/ der Kunde*in die von der Anbieterin erstellten Entwürfe für die Internetseite vorab verbindlich freigeben. Vor einer verbindlichen Freigabe kann mit der Umsetzung nicht begonnen werden. Die Freigabe gilt als erteilt, wenn die/der Kunde*in nicht innerhalb von zehn Werktagen ab Überlieferung der Entwürfe Stellung bezogen hat.
7.2 Sofern die/ der Kunde*in eigene Inhalte (Bilder, Logos, Grafiken, Tabellen, Texte etc.) für die Internetseite bereitstellt, so sind diese innerhalb einer angemessenen Frist nach Erteilung des Auftrags der Anbieterin in vereinbarter, andernfalls digitaler Form zu überliefern. Der/ dem Kunden*in steht es frei, die Inhalte nachträglich selbst einzustellen bzw. die Anbieterin mit dem Einstellen der Inhalte zusätzlich zu beauftragen, wobei festgehalten wird, dass dies mit weiteren Kosten verbunden sein kann.
7.3 Die/ der Kunde*in verpflichtet sich, die für das Impressum erforderlichen Angaben rechtzeitig, zutreffend und im erforderlichen Umfang gemäß dem Telemediengesetz bzw. dem Medienstaatsvertrag zur Verfügung zu stellen. Die/ der Kunde*in garantiert die Richtigkeit und Vollständigkeit der überlieferten Angaben für das Impressum. Die Anbieterin nimmt keine Prüfung auf die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der mitgeteilten Angaben vor und übernimmt demzufolge keine Haftung im Falle von unrichtigen, unvollständigen und/ oder nicht aktuellen Informationen.
8. Inhalte
8.1 Die/ der Kunde*in ist allein verantwortlich für alle von ihr*ihm bereitgestellten und/ oder von ihr*ihm selbst auf der Internetseite eingestellten Inhalte. Die Anbieterin ist nicht verpflichtet, die von/vom Kund*in zur Verfügung gestellten Inhalte zu überprüfen, insbesondere nicht im Hinblick darauf, ob sie geeignet sind, den mit der Erstellung der Website verfolgten Zweck zu erreichen. Die/ der Kunde*in stellt sicher, keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte aufzunehmen oder die Aufnahme derartiger Inhalte zu ermöglichen, diese zu speichern, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder auf ein Angebot mit solchen Inhalten hinzuweisen bzw. zu verlinken. Die Anbieterin übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Virenfreiheit, Rechtmäßigkeit oder Geeignetheit dieser Inhalte. Dies gilt explizit auch für externe Links, auf die im Rahmen von Inhalten verwiesen wird, egal ob es sich um Inhalte der/ des Kunden*in, der Anbieterin oder um Inhalte Dritter* handelt.
8.2 Werden Bild- und/ oder Bildtonaufnahmen eingestellt, garantiert die/ der Kunde*in, die Einwilligungen zur Veröffentlichung der auf den Bild- und/ oder Bildtonaufnahmen erkennbaren Personen* eingeholt zu haben.
8.3 Die/ der Kunde*in verpflichtet sich sämtliche Schäden, einschließlich aller Aufwendungen, zu ersetzen, die der Anbieterin aufgrund schuldhafter Verstöße gegen die vorstehenden Bestimmungen entstanden sind. Die/ der Kunde*in stellt die Anbieterin insoweit ausdrücklich auf erstes Anfordern auch von allen Ansprüchen Dritter* und den Kosten der damit verbundenen Rechtsverfolgung frei.
9. Rechteeinräumung
9.1 Die Beauftragung zur Erstellung einer Internetseite beinhaltet keine Übertragung von Eigentums- oder Nutzungsrechten, Lizenzen oder sonstigen Rechten an der Software auf die/den Kunden*in. Mit Software ist hierbei die Software gemeint, die für die Erstellung der Internetseite verwendet wird. Alle Rechte an der hierfür genutzten Software, an Kennzeichen, Titeln, Marken und Urheberrechten und sonstigen Rechten, die mit der Software im Zusammenhang stehen, verbleiben uneingeschränkt bei der Anbieterin.
9.2 Die von der Anbieterin geschaffene Benutzeroberfläche (“look and feel”) der gestalteten Internetseite ist als persönliche geistige Schöpfung der/des jeweiligen Webdesigners*in durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Die Anbieterin räumt der/dem Kunden*in nach Maßgabe der Ziffer 9.4 dieser Allgemeinen Auftragsbedingungen jedoch ein Nutzungs- und Bearbeitungsrecht ein.
9.3 Die/der Kunde*in erhält keinen Zugriff auf den der Internetseite zugrundeliegenden Quellcode und auch keine Dokumentation hierzu. Einen Zugriff auf den Quellcode hat ausschließlich die Anbieterin.
9.4 Die Anbieterin räumt der/ dem Kunden*in das nicht-ausschließliches inhaltlich, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht ein, die für sie/*ihn gestaltete Internetseite zu nutzen. Von der Einräumung der Rechte ist ebenfalls das Recht der Bearbeitung der eingestellten Inhalte umfasst. Ein weitergehendes Bearbeitungsrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen.
9.5 Die/ der Kunde*in räumt der Anbieterin das Recht ein, die bereitgestellten Inhalte auf der Internetseite zu veröffentlichen und/ oder veröffentlichen zu lassen, zu verbreiten und/ oder verbreiten zu lassen sowie auf sonstige Weise Dritten* öffentlich zugänglich zu machen. Davon umfasst ist ebenfalls das Recht, Beiträge zum Abruf durch Dritte* zur Verfügung zu stellen und diese zu archivieren.
9.6 Die/ der Kunde*in garantiert, über die eingeräumten Rechte verfügen zu können und nicht bereits anderweitig darüber verfügt zu haben, welche die vorstehende Rechteeinräumung beeinträchtigen könnte.
10. Vergütung/ Rechnungsstellung
10.1 Die Vergütung der Anbieterin für ihre Leistungen ergibt sich vorrangig aus dem bestätigten Auftrag bzw. abgeänderten Auftrag sowie den hier aufgeführten Kündigungsregelungen.
10.2 Soweit keine Regelung über die Vergütung der Anbieterin im Angebot aufgeführt ist, so ist die Leistungserbringung mit einem Stundenhonorar von EUR 40,00 zu vergüten.
10.3 Die Anbieterin stellt eine ordnungsgemäße Rechnung. Die dort aufgeführte Vergütung ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung fällig.
10.4 Die Anbieterin ist berechtigt, für abgenommene Teilleistungen durch die/ den Kunden*in Zwischenrechnungen zu stellen.
11. Credits
11.1 Ungeachtet der (Ausschließlichkeit) der Rechteeinräumung ist die Anbieterin berechtigt, die hier gegenständliche Leistung sowie die Person*, Firma der/ des Kunden*in zur Eigenwerbung in sämtlichen Medien, insbesondere im Internet zu nuten (Referenz). Diesbezüglich räumt die/ der Kunde*in der Anbieterin das Recht ein, den Namen, das Logo, die Firmenbezeichnung und/ oder das Unternehmenskennzeichen der/ des Kunden*in zu nutzen.
11.2 Die/der Kund*in wird die Anbieterin im Impressum der Website als Urheberin der Website nennen.
12. Gewährleistung
12.1 Die von WordPress angebotenen Themes werden regelmäßig aktualisiert. Für eine Kompatibilität der erstellten Internetseite des/der Kunden*in nach einer erfolgten Aktualiserung des ausgewählten Theme übernimmt die Anbieterin keine Gewähr.
12.2 Die/ der Kunde*in hat keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit der Leistungen. Diesbezüglich ist eine Gewährleistung ausgeschlossen. Die Anbieterin übernimmt daher keine Haftung für technische Mängel, insbesondere für ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Servers, auf dem die Internetseite der/ des Kunden*in gehostet wird, der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der bereitgestellten Inhalte.
12.3 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/ oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Insoweit haftet die Anbieterin nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Internetseite.
12.4 Letztlich übernimmt die Anbieterin keine Gewähr, dass der Informationsaustausch von und zu der/ dem Kunden*in bzw. der Anbieterin nicht von Dritten* abgehört und/ oder aufgezeichnet wird. In diesem Zusammenhang weist die Anbieterin ausdrücklich darauf hin, dass die/ der Kunde*in dafür Sorge tragen muss, das System (Computer, Server etc.) vor schädlichen Angriffen aus dem Internet (Viren, Würmer, Trojaner etc.) zu schützen.
13. Datenschutz
13.1 Die Anbieterin erhebt und verarbeitet die im Rahmen dieser Vertragsbeziehung von der/dem Kunden*in erhaltenen personenbezogenen Daten, zu denen auch die Bild- und/ oder Bildtonaufnahmen des/ der Kunden*in zählen können.
13.2 Die Datenerhebung und Datenverarbeitung der personenbezogenen Daten der/ des Kunden*in erfolgt zum Zweck der Durchführung des Vertrages. Insoweit beruht die Datenerhebung und Datenverarbeitung auf Artikel 6 Abs. 1 S. 1 b) DS-GVO.
13.3 Des Weiteren ergeben sich die Zwecke der Datenverarbeitung aus gesetzlichen Verpflichtungen der Anbieterin, z.B. gesetzlicher Aufbewahrungsfristen und Nachweispflichten gegenüber den Finanzbehörden. Insoweit beruht die Datenerhebung und Datenverarbeitung auf Artikel 6 Abs. 1 S.1 c) DS-GVO.
13.4 Außerdem kann sich der Zweck der Datenverarbeitung aus berechtigten Interessen der Anbieterin oder Dritter* ergeben, wenn und soweit die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des/ der Kunden*in nicht überwiegen (z.B. dauerhaftes Archivieren zur Dokumentation des beruflichen Schaffens). Insoweit beruht die Datenerhebung und Datenverarbeitung auf Artikel 6 Abs. 1 S.1 f) DS-GVO.
13.5 Weitere Informationen (Auskunft, Berichtigung, Löschung etc.) finden sich in der Datenschutzerklärung der Anbieterin unter https://kreativauftritt.de/datenschutzerklaerung/.
14. Haftung
14.1 Die Anbieterin haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern die/der Kunde*in Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Vertretern oder Erfüllungsgehilfen der Anbieterin, beruhen.
14.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Anbieterin nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. „Wesentliche Vertragspflichten“ sind solche Pflichten, die vertragswesentliche Rechtspositionen der/des Kunden*in schützen, die ihr*ihm der Vertrag seinem Inhalt nach gerade zu gewähren hat; wesentlich sind ferner solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die/der Kunde*in regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Der Schadensersatzanspruch ist in diesen Fällen auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden und das für die kostenpflichtige Leistung zu zahlende Entgelt begrenzt.
14.3 Schadensersatzansprüche verjähren innerhalb von 12 Monaten nach dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und die/der Kunde*in von den Anspruch begründenden Umständen und der Person der/des Schädigers*in Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte erlangen müssen.
14.4 Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und für Schadensersatzansprüche aus der Übernahme einer Garantie der Anbieterin.
14.5 Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung der Anbieterin im Übrigen ausgeschlossen.
14.6 Soweit eine Haftung der Anbieterin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung nach § 278 BGB für die Mitarbeiter*innen, Vertreter*innen und Erfüllungsgehilf*innen der Anbieterin sowie die persönliche Haftung der vorgenannten Personen.
15. Sonstige Rechte und Pflichten der Parteien
15.1 Die Anbieterin erbringt ihre Leistung im Rahmen des Auftrags in eigener Verantwortung und nach eigenem fachlichem und künstlerischem Ermessen. Die Anbieterin ist im Rahmen ihrer Leistungserbringung frei in der Wahl von Ort und Zeit.
15.2 Die/ der Kunde*in hat sämtliche für die auftragsgemäße Erbringung der Leistung erforderlichen Daten, Informationen, Materialien, Zugänge und sonstige Mitwirkungshandlungen (wie z.B. Rückmeldungen) rechtzeitig und in geeigneter Form an die Anbieterin zu liefern bzw. zu erbringen. Die Rechtzeitigkeit im vorgenannten Sinn ist nur gewahrt, sofern die Einhaltung von vereinbarten absoluten Fristen /Deadlines und/oder die Erbringung der beauftragten Leistung ordnungsgemäß und unter regulärem Arbeitszeitaufwand von der Anbieterin möglich bleibt/ nicht gefährdet wird.
16. Schlussbestimmung
16.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Auftragsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Auftragsbedingungen und der Auftragsvereinbarung unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige wirksame und durchführbare Bestimmung, deren Wirkungen dem von den Vertragsparteien mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen. Die vorstehenden Bestimmungen gelten, sobald die erforderlichen Änderungen vorgenommen wurden, falls sich der Vertrag als unvollständig erweist.
16.2 Jegliche Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.
16.3 Für den Fall, dass der hiesige Vertrag mit Auslandsbezug geschlossen wird, vereinbaren die Parteien, dass der Vertrag dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unterliegt.
16.4 Sofern beide Parteien Kaufleute sind oder für den Fall, dass der hiesige Vertrag mit Auslandsbezug geschlossen wird, vereinbaren die Parteien den Sitz von Anbieterin als ausschließlichen Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag.